Rede zum Abschluss eines Baurechtsvertrages an der Liegenschaft Wien 11, Neugebäudestraße 102 mit der NGB Immo GmbH & Co KG, Wiener Gemeinderat, 21.09.2022 Sehr geehrte Frau Vorsitzende, Sehr geehrte Damen u. Herren, Im vorliegenden Akt geht es um eine Liegenschaft in Simmering, auf der ein denkmalgeschütztes Gebäude steht. Das Gebäude ist eine ehemalige Meierei in der […]
Rede Aktuelle Stunde: „Kein Weihnachtsräumungsverkauf beim Sozialen Wohnbau“ eingebracht von der FPÖ, Wiener Gemeinderat, 20.12.2021. Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren, „Eine Privatisierung der Wiener Stadtwerke oder deren Tochterunternehmen ist […] aus gutem Grund ausgeschlossen.“ Dieses Zitat stammt aus dem Dezember 2020. Dieses Zitat stammt aus Ihrem Regierungsabkommen. Offenbar hätte man ihr […]
Rede Voranschläge der Bundeshauptstadt Wien für die Jahre 2022 und 2023, Beratung der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen, Wiener Gemeinderat, 30.11.2021. Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Wiener Wohnungspolitik ist international ein Vorbild in Sachen Leistbarkeit. Der hohe Anteil an Gemeindewohnungen und gemeinnützigen, geförderten Wohnungen wirken […]
Gewerblichen Vermietung von Wohnungen zu touristischen Zwecken auf Plattformen wie Airbnb, booking.com u. Co. ist ein viel diskutiertes Problem für leistbares Wohnen. Auch in Wien. War die Zweckentfremdung von Wohnraum in den frühen Jahren von Airbnb u. Co. noch ein vorwiegend innerstädtisches Problem (Gemeinsam mit Alexander Hirschenhauser haben wir zuletzt auf einen dieser Fälle aufmerksam […]
Wir haben Anzeige wegen mutmaßlicher gewerblicher Kurzzeitvermietung zu touristischen Zwecken bei der MA37 (Baupolizei) erstattet: Wohnungen in der Sonnenfelsgasse 7 im Bezirk Innere Stadt werden auf diversen Plattformen (Airbnb, booking.com und dergleichen) für touristische Zwecke zur Vermietung angeboten: „Das Wohnhaus befindet sich in einer Wohnzone, für die die gewerbliche Kurzzeitvermietung zu touristischen Zwecken nicht erlaubt […]
Rede Rechnungsabschluss 2020, Beratung der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung u. Frauen, Wiener Gemeinderat, 29.06.2021. Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst muss ich nur einmal kurz auf den Debattenbeitrag von Herrn Wiederkehr zurückkommen. Ich fasse zusammen: Man bekommt mehr Ressourcen vom Bund und schafft das Kunststück, trotz dieses […]
Rede Rechnungsabschluss 2020, Beratung der Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit u. Sport, Wiener Gemeinderat, 28.06.2021. Aber lassen Sie mich zuerst noch kurz auf etwas reagieren: Der Kollege Florianschütz hat gesagt, wer gegen dieses Budget stimmt, stimmt gegen – ich nehme einmal an, gemeint war der Rechnungsabschluss – Beatmungsgeräte. Kollege Florianschütz, das ist dann doch ein bisschen billig, das würde […]
Rede zum Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz über die Transparenz von Förderungen der Stadt Wien (Wiener Fördertransparenzgesetz) erlassen wird, Wiener Landtag, 24.06.2021 Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Aufgrund der fortgeschrittenen Tageszeit auch sehr kurz, Kollege Ellensohn hat im Wesentlichen schon alles zum Thema gesagt. Ein wichtiger Punkt bei Fördertransparenz ist […]
Rede zu Planungsdokument Nr. 7627G im 16. Bezirk, KatG Ottakring, Wiener Gemeinderat, 23.06.2021 Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Die vorliegende Widmung ist ein typisches Beispiel dafür, wie man einen städtischen Beitrag dazu leistet, leistbaren Wohnraum zu vernichten. Mir ist nicht begreiflich, wie man politisch entscheiden kann, diese Umwidmung dem Gemeinderat vorzulegen. […]
Rede zum Sondergemeinderat auf Verlangen des Klubs der Wiener Freiheitlichen gemäß § 21 Abs. 4 WStV zum Thema: „Corona-Wiederaufbauplan – zu einem leistbaren Wien und Vollbeschäftigung!“, Wiener Gemeinderat, 22.04.2021 Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren! Wissen Sie, was mir an der Coronapandemie am wenigsten Sorgen macht? Dass der FPÖ wieder einmal die […]
Prack.Blog 