Rede zum Abschluss eines Baurechtsvertrages an der Liegenschaft Wien 11, Neugebäudestraße 102 mit der NGB Immo GmbH & Co KG, Wiener Gemeinderat, 21.09.2022 Sehr geehrte Frau Vorsitzende, Sehr geehrte Damen u. Herren, Im vorliegenden Akt geht es um eine Liegenschaft in Simmering, auf der ein denkmalgeschütztes Gebäude steht. Das Gebäude ist eine ehemalige Meierei in der […]
Rede Aktuelle Stunde: „Kein Weihnachtsräumungsverkauf beim Sozialen Wohnbau“ eingebracht von der FPÖ, Wiener Gemeinderat, 20.12.2021. Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren, „Eine Privatisierung der Wiener Stadtwerke oder deren Tochterunternehmen ist […] aus gutem Grund ausgeschlossen.“ Dieses Zitat stammt aus dem Dezember 2020. Dieses Zitat stammt aus Ihrem Regierungsabkommen. Offenbar hätte man ihr […]
Rede zum Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Bauordnung für Wien geändert wird (Bauordnungsnovelle 2021), Wiener Landtag, 24.11.2021 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin, sehr geehrte Damen u. Herren, ich werde mich in meiner Rede auf den Bereich des schützenswerten Altbaubestandes konzentrieren. Auf die anderen Bereiche, die von dieser Bauordnungsnovelle berührt werden, wird […]
Gewerblichen Vermietung von Wohnungen zu touristischen Zwecken auf Plattformen wie Airbnb, booking.com u. Co. ist ein viel diskutiertes Problem für leistbares Wohnen. Auch in Wien. War die Zweckentfremdung von Wohnraum in den frühen Jahren von Airbnb u. Co. noch ein vorwiegend innerstädtisches Problem (Gemeinsam mit Alexander Hirschenhauser haben wir zuletzt auf einen dieser Fälle aufmerksam […]
Rede zu Planungsdokument Nr. 7627G im 16. Bezirk, KatG Ottakring, Wiener Gemeinderat, 23.06.2021 Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Die vorliegende Widmung ist ein typisches Beispiel dafür, wie man einen städtischen Beitrag dazu leistet, leistbaren Wohnraum zu vernichten. Mir ist nicht begreiflich, wie man politisch entscheiden kann, diese Umwidmung dem Gemeinderat vorzulegen. […]
Rede zum Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend Wohnbau in Wien, Wiener Gemeinderat, 24.03.2021 Sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin! Sehr geehrte Frau Rechnungshofpräsidentin! Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren! Auf Grund der verschärften Covid-19-Situation und dem, was wir abgesprochen haben, in aller Kürze: Ich möchte mich zunächst bei den PrüferInnen des Rechnungshofs sehr herzlich für […]
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