Die letzte Ibiza Koalition in OÖ beenden.

Rede zur Dringlichen Anfrage der FPÖ betreffend „Ausschluss vorbestrafter ausländischer Wohnungswerber und wegen terroristischer Straftaten rechtskräftig verurteilter Personen sowie Hassprediger vom Erhalt von Gemeindewohnungen“, Wiener Gemeinderat, 22.09.2021. Sehr geehrte Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen u. Herren, die FPÖ versucht immer wieder grauenhafte Gewaltverbrechen politisch zu instrumentalisieren. Auch der vorliegende dringliche Antrag ist ein Beispiel dafür. […]

Zweckentfremdung von Wohnungen bekämpfen (Rede Gemeinderat)

Rede Rechnungsabschluss 2020, Beratung der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung u. Frauen, Wiener Gemeinderat, 29.06.2021. Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst muss ich nur einmal kurz auf den Debattenbeitrag von Herrn Wiederkehr zurückkommen. Ich fasse zusammen: Man bekommt mehr Ressourcen vom Bund und schafft das Kunststück, trotz dieses […]

Grüner Erfolg: Keine Bürgschaften für neue SMART Wohnungen (Rede Landtag)

Rede zum Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz über die Transparenz von Förderungen der Stadt Wien (Wiener Fördertransparenzgesetz) erlassen wird, Wiener Landtag, 24.06.2021 Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Aufgrund der fortgeschrittenen Tageszeit auch sehr kurz, Kollege Ellensohn hat im Wesentlichen schon alles zum Thema gesagt. Ein wichtiger Punkt bei Fördertransparenz ist […]

Rechnungshofbericht zu Wohnbau in Wien (Rede Gemeinderat)

Rede zum Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend Wohnbau in Wien, Wiener Gemeinderat, 24.03.2021 Sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin! Sehr geehrte Frau Rechnungshofpräsidentin! Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren! Auf Grund der verschärften Covid-19-Situation und dem, was wir abgesprochen haben, in aller Kürze: Ich möchte mich zunächst bei den PrüferInnen des Rechnungshofs sehr herzlich für […]